1,17 Milliarden Bildungsplus für die Länder
Autorin: Sabrina Hambloch
b dem Wintersemester 2016/17 steigen die BaföG-Sätze. Grund dafür ist eine Neuregelung in der Bildungsfinanzierung zwischen Bund und Ländern.
Die komplette Finanzierung des BaföG wird ab 2015 vom Bund übernommen. Das teilte Finanzminister Wolfgang Schäuble diese Woche in Berlin mit. Im Zuge der Kostenübernahme erhöhen sich die Bafögsätze ab dem Wintersemester 2016/17. Wie stark sie ansteigen werden, ist noch unklar. Bislang trugen die Länder 35 Prozent der BaföG-Kosten, der Bund 65 Prozent. Die eingesparten 1,17 Milliarden Euro sollen für Schulen und Hochschulen verwendet werden.
Außerdem kann sich der Bund in Zukunft vermehrt an Investitionen in der Forschung beteiligen. Dies sieht eine Ergänzung des Grundgesetzes vor, das bislang die direkte Förderung von Bildungsprojekten durch den Bund verboten hatte. Weiterhin bestehen bleibt das sogenannte Kooperationsverbot hingegen im Bereich der Schulen.
Einigkeit besteht nun auch über die Verteilung des Bildungspakets: Fünf der sechs Milliarden Euro werden demnach in Wissenschaft, Schulen und Hochschulen gesteckt. Eine Milliarde Euro fließt in den Ausbau von Krippen und KiTas. Zudem soll der zwischen Bund und Ländern vereinbarte Hochschulpakt eine Aufstockung erfahren. Dies geschehe um die Länder zu entlasten, die für die Grundfinanzierung der Hochschulen verantwortlich sind. Kritiker wie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) befürchten, dass die Länder die gesparten Gelder für das Stopfen von Haushaltslöchern verwenden, anstatt sie in Bildungsmaßnahmen zu investieren.
Das HochschulpaketEiner der drei Pakte neben Exellenzinitiative und dem Pakt für Forschung und Innovation, |
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Sicherlich schon einmal ein ganz wichtiger Schritt, insbesondere weil man hier doch schon seit einigen Jahren auf eine Erhöhung warten musste. Bleibt dennoch abzuwarten, wie sich das Thema Bafög in Zukunft noch entwickeln wird.