Schnörzen gegen den Sparwahn

Von Raphael Heumann

Am Abend des 13. November versammelten sich vor dem Ratssaal im Bonner Stadthaus neben Studenten des Sozialistisch-Demokratischen Studentenbundes (SDS) auch rund 50 Kinder mit ihren Eltern. Gemeinsam drückten sie ihren Unmut gegen das umfassende Kürzungspaket für Bonner Sport- und Kulturstätten aus, über das die Politiker zur gleichen Zeit debattierten.

Der momentane Schuldenstand der Bundesstand liegt bei knapp 1,6 Milliarden Euro, bis 2019 werden geschätzt weitere 500 Millionen dazukommen. Deshalb plant die Stadtrats-Koalition aus CDU, FDP und Grünen für das nächste Jahr, dem Haushaltsproblem durch Einsparungen im Kultur-, Sport- und Sozialbereich beizukommen.

„In Bonn da weht ein kalter Wind, weil wir hoch verschuldet sind.“

Die umgedichteten Textzeilen des Martinslieds bringen diese missliche Lage der Stadt Bonn auf den Punkt. Sie stammen aus der Feder von Müttern, die gemeinsam mit ihren Kindern, die Offene Ganztagsschulen (OGS) besuchen, eine nachhaltige Kinder- und Familienpolitik einforderten. Diese waren passend zur Jahreszeit mit ihren Laternen angerückt und sangen lautstark vor dem Sitzungssaal, in dem zur gleichen Zeit der Haushaltsplan für 2015/16 diskutiert wurde. Hauptkritikpunkte sind die „mangelhafte Betreuungsqualität“ und die geplante Kürzung der Zuschüsse im OGS-Betrieb. Im kommenden Jahr fehlen den Familien pro Kind 110 Euro; die Anzahl an Fachkräften falle dennoch eher dürftig aus. Aus diesem Grunde ist auch die Verärgerung über die Sparmaßnahmen der Stadtverwaltung verständlich: Es werde an der falschen Stelle gespart, Luxusprojekte wie das Festspielhaus schluckten immense Summen, die den Familien mit OGS-Kindern gestrichen würden. Der Chor tönte: „Im Festspielhaus steckt das letzte Geld, die Familien sind auf sich gestellt.“ Als Leidtragende gelten vor allem junge Eltern, die oft parallel ein Studium absolvieren. Sie müssen nun neben der geringen Zeit mit der Familie auch die Erhöhung ihres Anteils an der Ganztagsbetreuung verkraften.

Sparen am falschen Ende

Der Haushaltsplan 2015/16 sieht außerdem massive Kürzungen im Bereich Sport und Freizeit vor, die der SDS bei der Demonstration offen ansprach. Neben den Schließungen einiger Bibliotheken plant die Stadt Bonn die Schließung von mehreren Sportanlagen und vier der neun Bäder, um künftig bis zu 700.000 Euro einzusparen. So sollen etwa das Kurfürstenbad und das Ennertbad geschlossen werden. Auch das Melbbad und das „Friesi“ sollen 2015 den Betrieb einstellen, die beide für ihre Familienfreundlichkeit bekannt sind. Jannik Kandler, Mitglied des linken Studentenbundes, unterstellte dem Stadtrat zwar keine böse Mutwilligkeit, sprach jedoch von „unverantwortlichen Kürzungen“, unter denen die Bonner Bürger leiden. OB Jürgen Nimptsch zufolge sei das Angebot der Stadt Bonn zwar „XXL“, statistisch gesehen liegt Bonn mit 32.800 Einwohnern pro Bad jedoch weit unter dem NRW-Durchschnitt (22.000).

Auch die Universität Bonn machte sich in der letzten Woche in einem Brief an den Stadtrat für die Erhaltung des Melbbads stark, da es Veranstaltungsort vieler Hochschulsportgruppen ist. Der Widerstand der Bonner Bürger gegen die Schließung macht sich nebenbei auch in diversen Facebook-Gruppen bemerkbar, die sich der Rettung der vier Badeanstalten verschrieben haben.

Alternative Lösungen für die Bäderfinanzierung

Eine mögliche Alternative, der laut Kandler im Stadtrat jedoch keine Aufmerksamkeit geschenkt wird, ist die Übernahme des Frankenbads und des Beuler Schwimmbads „Beueler Bütt“ durch die Schwimm- und Sportfreunde Bonn SSF e.V. oder des Kurfürstenbads durch den SV Wachtberg-Godesberg. Durch diese Träger könne die Stadt Einsparungen machen, die dem Haushalt ebenso zugute kämen wie die geplanten Schließungen. Für die Attraktivität des Freizeitangebotes in Bonn wäre dies eine verträgliche Lösung, die Rücksicht auf die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger nehme. Die Linkspartei fordert zudem eine Erhöhung der Gewerbesteuer, um die Haushaltskonsolidierung durch Zahlungen großer ansässiger Unternehmen wie der Telekom oder der Post zu erreichen. Man würde so gleichzeitig Familien schonen und das wertvolle, ohnehin schon geschrumpfte Kulturangebot der Stadt Bonn erhalten. Auch dieser Vorschlag sollte im Stadtrat mindestens eine Überlegung wert sein, denn derartige Einschränkungen wie im Sportbereich können auf Dauer nicht die Lösung sein.

Alle Fotos: Raphael Heumann / bonnFM

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