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Bild: bonnFM / Maso Günther

Zwischen Bier, Schnittchen und Formalia: Das 42. Bonner Studierendenparlament nimmt seine Arbeit auf

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Am 22. Januar hat sich das 42. Bonner Studierendenparlament zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Wir waren für Euch dabei und fassen die wichtigsten Punkte zusammen.

Es ist ganz schön was los an diesem Mittwochabend in der 2. Etage der Nassemensa – und das, obwohl es hier schon seit einigen Stunden kein Essen mehr gibt. Dafür aber gibt es Bier, Bier und noch mehr Bier. Okay, ein paar Tabletts mit Schnittchen gibt es auch. Verpflegung für die 43 Mitglieder des 42. Bonner Studierendenparlaments, die heute Abend das erste Mal zusammentreffen. Viele kennen sich schon, einige scherzen ausgelassen. Die Stimmung erinnert ein wenig an den ersten Schultag nach den großen Ferien.

Und wie in der Schule gibt es auch im Studierendenparlament „die Neuen“: Die Liste Poppelsdorf und die Hochschulgruppe VOLT sind bei den zurückliegenden Wahlen erstmals angetreten. Die Liste Poppelsdorf hat fünf Sitze errungen, VOLT darf drei Mitglieder ins Parlament entsenden. Außerdem gibt es da auch noch den Einzelkandidaten Daniel Bauer, der das alles „für seinen Lebenslauf“ macht. Mit rund 2,3 % der Stimmen hat auch er einen Sitz im Studierendenparlament ergattert.

Kay Frenken ist alter und neuer SP-Sprecher

Mittlerweile ist es kurz nach 19 Uhr, die ersten Schnittchen sind gegessen und alle sitzen auf ihren Plätzen. Um exakt 19:04 Uhr eröffnet Wahlleiter Jona Breitbach die Sitzung – gerade einmal vier Minuten nach dem offiziellen Beginn. Es folgt ein vielleicht etwas aufwändiges, aber notwendiges Ritual: Nachdem Breitbach alle Fraktionen begrüßt und die Abgeordneten zu ihrer Wahl beglückwünscht hat, müssen alle gewählten Mitglieder sowie auch die „Nachrückenden“ einzeln bestätigen, dass sie das Mandat auch annehmen. In den nächsten fünf Minuten verliest Wahlleiter Breitbach deshalb eine lange Namensliste, immer wieder quittiert mit lauten „Ja“-Rufen. Dabei durchaus überraschend: Zwei Abgeordnete des RCDS, darunter der Vorsitzende Vinzenz Boddenberg, treten von ihrem Mandat zurück noch bevor es überhaupt richtig begonnen hat. Damit kommen bereits während der ersten Sitzung des 42. Studierendenparlaments auch die ersten Nachrückenden zum Zuge.

Und dann steht auch schon der erste Höhepunkt des Abends an: Die Wahl eines neuen SP-Präsidiums. Kay Frenken von der Grünen Hochschulgruppe, der das Amt bereits im letzten Jahr innehatte, wird mit großer Mehrheit als Erster Sprecher wiedergewählt. Zur Zweiten Sprecherin bestimmt das Parlament Neumitglied Johanna Möllenhoff vom RCDS. Das Amt des Ersten Schriftführers geht an Matthias Neidhardt von der Liste Poppelsdorf, ebenfalls neu im Studierendenparlament. Das frisch gewählte Präsidium übernimmt dann auch direkt die Sitzungsleitung, ebenso wie auf allen künftigen Sitzungen. Allerdings zunächst nur vorübergehend, kündigt Kay Frenken an: Aufgrund einer noch nicht in Kraft getretenen Änderung der Geschäftsordnung wird das Präsidium sich vergrößern, so dass im Frühjahr eine erneute Wahl anstehen dürfte.

Von Wahlausschuss und Ausschusswahlen

Es folgt der Bericht des Wahlausschusses. Wahlleiter Jona Breitbach weist daraufhin, dass der Wahlausschuss diesmal erst Ende November und damit sehr spät einberufen worden sei. Dadurch sei der ganze Ablauf sehr kurzfristig gewesen, in Zukunft wünsche er sich wieder mehr Vorlaufzeit. Außerdem regt Breitbach verschiedene Änderungen am Wahlverfahren und Ablauf an, unter anderem bei der Verpflegung der Wahlhelfenden. Konkrete Vorschläge will er dem Studierendenparlament in Kürze vorlegen.

Vom Wahlausschuss geht es dann zu den Ausschusswahlen: Alle Fraktionen haben in den Ausschüssen jeweils einen Sitz, Grüne und Jusos im Haushaltsausschuss sogar zwei. Alle Fraktionen? Nicht ganz. Die Fraktionen von LUST, SDS und VOLT mit jeweils nur drei Sitzen im Studierendenparlament gehen leer aus, dürfen in keinen Ausschuss ein Mitglied entsenden. Insgesamt nimmt die Besetzung der Ausschüsse zwar Zeit in Anspruch, verläuft aber ohne größere Diskussionen.

Darf’s noch ein bisschen fair sein?

Zum Schluss steht dann auch schon der erste inhaltliche Antrag im 42. Studierendenparlament zur Debatte: Eine Hochschulgruppe setzt sich für die Zertifizierung der Uni Bonn als FairTrade-Universität ein. Der erste Schritt dahin ist ein Hochschulbeschluss, Rektor Hoch für die Verwaltung hat ihn bereits unterschrieben. Die AStA-Vorsitzende Lena Engel bittet nun um das Mandat, im Namen der Studierendenschaft ebenfalls unterschreiben zu dürfen. Nach kurzer Debatte wird der Antrag einstimmig angenommen.

Wer an dieser Stelle übrigens die Wahl eines neuen AStA vermisst, sei beruhigt: Noch hat sich keine Koalition für einen neuen AStA zusammengefunden. Die Wahl von AStA-Vorsitz und Referent_innen verschiebt sich also auf eine der nächsten SP-Sitzungen. Bis dahin bleibt der aktuelle AStA zunächst im Amt.

Gegen 21:30 Uhr schließt Sprecher Kay Frenken die konstituierende Sitzung des 42. Studierendenparlaments. Mit rund zweieinhalb Stunden war sie noch verhältnismäßig kurz, verraten alteingesessene Mitglieder. Die Stimmung am Ende des Abends ist jedenfalls mindestens ebenso ausgelassen wie zu Beginn. Und weil die meisten Bierflaschen mittlerweile geleert sind, begeben sich viele Mitglieder aus allen Fraktionen nun gemeinsam in eine der zahlreichen Kneipen in der Bonner Südstadt.

Matthias Fromm

Moderator | Datenschutzbeauftragter Moderation bonnFM bissfest, queer um vier