Ein großes Thema in der dritten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments war der Haushaltsplan für 2021/22. Daneben ging es auch noch um den Start der Impfungen für Mitarbeitende der Uni, wie den Ausbau des Uniweiten WLANs und um die Unterstützung der „50 Jahre BaföG“-Kampagne.
Aktuelles aus dem AStA
Für Mitarbeitende der Uni Bonn hat nun das Impfen gestartet. Impfungen für Studierende sind allerdings nicht in Aussicht, da das Kontingent an Impfstoff der Uni dafür aktuell nicht ausreicht. Außerdem wird, wie das IT-Referat des AStA mitteilt, die Website des AStA und des Studierendenparlaments erneuert. Dafür wurden auch externe ExpertInnen miteinbezogen. Die neue Website soll barrierefrei werden.
Der Haushaltsplan 2021/22
Hauptthema der Sitzung war der Haushaltsplan fürs kommende Jahr. Dabei ging es insbesondere um neu hinzugekommene, wie auch wegfallendende Ausgaben und Einnahmen. Eine geringere Einnahme werden im kommenden Jahr die Semesterbeiträge sein, da die Studierendenzahlen sinken. Aktuell studieren an der Uni Bonn 34.000 Studierende. Im vergangenen Haushaltsplan wurde mit 38.000 Studierenden geplant. Außerdem wird es ab dem kommenden Jahr ein neues Referat geben, das im neuen Haushaltsplan mit bedacht wird: das BIPoC-Referat. Dieses wurde gerade erst gegründet und am zweiten Juli lädt der AStA-Vorsitz dafür alle Interessierten ein, ReferentInnen für das Studierendenparlament zu wählen. Auch im Bereich Ökologie wird es im kommenden Jahr eine neue Stelle geben. Diese ist als Projektstelle zum Thema Fahrradmobilität geplant. Außerdem sind die Personalkosten um 2% gestiegen.
Antrag zu WLAN in den Gebäuden des Studierendenwerkes
Die liberale Hochschulgruppe stellte einen Antrag für den Ausbau von WLAN in den Einrichtungen des Studierendenwerkes und weiteren Unigebäuden. Genannt wurde hierbei die Mensa in Endenich. Dieser Antrag wurde im Laufe der Sitzung zurückgezogen.
Unterstützung der „50 Jahre BaföG“-Kampagne
Die Fraktionen der Grünen Hochschulgruppe, der Jusos-HSG und der LUST haben einen Antrag auf Unterstützung der Kampagne „50 Jahre BAföG“ gestellt. Bei der Kampagne geht es um den Tiefstand der Geförderten-Quote des BAföGs, seit dem Bestehen vor 50 Jahren. Dazu fordert die Kampagne eine umfangreiche Reform des der geregelten BAföG-Sätze. Die Fraktionen fordern mit ihrem Antrag Unterstützung vom Studierendenparlament für die Kampagne.
