Alles, was ihr über die SP-Wahlen wissen müsst

Vom 14. bis zum 17. Januar 2019 stehen die Wahlen für das 41. Studierendenparlament an. Außerdem wird über das Kulturticket abgestimmt. Um Euch bei der Entscheidung zu helfen hat bonnFM alle wichtigen Informationen zusammengefasst.

Die wie immer viel zu kurze Winterpause ist gerade vorbei und vor uns sehen wir schon die bedrohlichen Klausur- und Abgabetermine, die eigentlich noch so weit weg waren. Und inmitten dieses kleinen Dramas fühlen sich einige Studierende dazu berufen, Fotos von sich überall auf dem Campus zu verteilen, damit wir ihre strahlenden Gesichter jedes Mal auf dem Weg zur Uni sehen können. Dieses einzigartige Aufeinandertreffen von gestressten und motivierten Studierenden kann nur eines heißen: es ist wieder Zeit für die Wahlen des Studierendenparlaments.

Wann, wie und wo wird gewählt?

Vom 14. bis zum 17. Januar 2019 können wir über die Zusammensetzung des 41. Bonner Studierendenparlaments und die Erweiterung des Kulturtickets entscheiden. Während dieses Zeitraums kann jeder Studierende, der am 5. Dezember 2018 an der Universität Bonn immatrikuliert war, an einer der über 20 Wahlurnen abstimmen. Wo man abgesehen von den Mensen und dem Hauptgebäude wählen kann, ist auf dem Wahlflyer einsehbar. Um zu wählen muss man nur den Studentinnen- bzw. Studentenausweis und einen gültigen, amtlichen Lichtbildausweis mitbringen.

Wer wird gewählt?

Zum einen werden die 43 Studierenden gewählt, die ins 41. Studierendenparlament einziehen. Dazu kann entweder eine Liste oder einer der 210 Kandidierenden direkt gewählt werden. Alle Wahlberechtigten haben jeweils eine Stimme. Zudem können je nach Fakultät unterschiedlich viele Studierende in die verschiedenen Gremien der Universität gewählt werden. Dort vertreten sie die Interessen aller Studierenden gegenüber denen der wissenschaftlichen und weiteren Mitarbeitenden sowie der Professoren und Professorinnen.

Zum anderen steht in diesem Jahr zusätzlich eine Urabstimmung zum Kulturticket an. Dabei haben alle Wahlberechtigten die Möglichkeit mit „Ja“, „Nein“ oder einer Enthaltung über die Einführung eines Semester-Kulturtickets entscheiden. Der Semesterbeitrag soll dafür um 3€ erhöht werden. Im Gegenzug ermöglicht das Kulturticket den Eintritt in einige Bonner Theater für 3€ (Abendkasse). Über eine App kann vorher überprüft werden, ob es noch Plätze für die jeweilige Vorstellung gibt. An der Aktion beteiligen sich aktuell das Theater Bonn, das Haus der Springmaus, das Pantheon und fünf weitere Theater. Im letzten Herbst wurde bereits ein Testlauf mit den Drei-Groschen-Wochen gestartet, der auf großen Anklang gestoßen ist.

Wen kann man wählen?

Es habe sich sechs Gruppen zur Wahl aufgestellt:

Die JUSO Hochschulgruppe Bonn (JUSOS) will, dass das Kulturticket umgesetzt wird. Außerdem sind ihnen Gleichberechtigung, Chancengleichheit und die BAföG-Reform wichtig. Dazu, wie man die Lehre verbessern kann und die Uni umweltfreundlicher wird, sagen sie nicht viel.

Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) unterstützt auch das Kulturticket. Sie setzen sich gegen Rassismus, für Gleichberechtigung, inklusives Studieren und Frauen*förderung ein. Die Uni soll ihrer Meinung nach durch Mülltrennung, Ökostrom und das Green Office umweltfreundlicher werden. Eine konkrete Verbesserung des Lehrangebots oder die Digitalisierung findet man im Programm der Grünen nicht.

Bei der Liberalen Hochschulgruppe Bonn (LHG) stehen insbesondere eine Verbesserung der Ausstattung und die Digitalisierung im Vordergrund. Der Hochschulsport soll stärker gefördert werden. Mit den Themen Gender, Sexismus und Umwelt beschäftigen sie sich eher weniger.

Der Ring christlich-demokratischer Studenten (RCDS) will durch die Digitalisierung und ein breiteres Bildungsangebot die Lehre und den Uni-Alltag bereichern. Sie sagen „Ja“ zum Kulturticket. Zu Umwelt und Genderthemen äußern sie sich in der Wahlzeitung nicht.

Die Linke.SDS Bonn (SDS) will, dass die Universität ein „Ort der freien Persönlichkeitsentfaltung“ ist. Dazu brauche es mehr Gleichberechtigung und Mitbestimmungsrechte. Die Uni soll umweltfreundlicher werden und außerdem in die Karl-Marx-Universität umbenannt werden. Wie es um die Digitalisierung steht, sagen sie nicht.

Die Liste undogmatischer StudentInnen (LUST) kritisiert den AStA, weil zu wenig umgesetzt wurde. Sie will die Kultur und Geschlechtergerechtigkeit fördern, die Uni umweltfreundlicher machen und die Digitalisierung angehen. Wie das alles umgesetzt werden soll, erfährt man in der Wahlzeitung nur teilweise.

Was sind andere wichtige Themen?

Das neue Hochschulgesetz hat die Einführung der Anwesenheitspflicht wieder möglich gemacht. Alle Fraktionen sind gegen eine Anwesenheitspflicht. Im Zuge dessen werben die LHG und der RCDS für ein Streamingangebot bei Vorlesungen, damit alle entscheiden können wann und wo sie die Vorlesung hören. Die Digitalisierung ist aber auch bei den meisten anderen Parteien ein Thema. Die LUST und die JUSOS wollen beispielsweise sämtliche Websites der Universität auch auf Englisch zugänglich machen, damit sich alle über das Sport- und Kulturangebot informieren können.

Die Mensa ist für die Mehrheit der Studierenden überlebenswichtig und so wundert es nicht, dass die Fraktionen auch dort ansetzen. Die SDS und LUST wollen dafür sorgen, dass es mehr veganes Essen gibt. Wenn es nach den JUSOS und der LHG geht, gibt es bald in allen Mensen Bier. Des Weiteren setzen sich die Grüne Hochschulgruppe und die SDS für mehr Wasserspender und passende Armaturen an den Hähnen auf dem gesamten Campus ein.

Den Kampf zwischen Sport und Kultur entscheiden die Künste für sich. Außer den Liberalen setzt sich keine Fraktion explizit für den Hochschulsport ein. Die anderen Fraktionen wollen ein breiteres Kulturangebot. Dazu haben beispielsweise die LUST und die JUSOS vor, die Nutzung der Alten Volkshochschule (Kasernenstraße 50) als Veranstaltungsort weiter zu fördern.

In diesem Jahr machen SDS, JUSOS und GHG auf die teilweise mangelhafte Barrierefreiheit an der Uni aufmerksam. Die JUSOS wollen, dass die Räume klar gekennzeichnet werden, die nicht barrierefrei sind. Und die Grünen schlagen ein zentrales Verzeichnis barrierefreier Hörsäle und Seminarräume vor.

Auch die leidige Wohnungssuche im Bonner Raum bleibt ein Thema. Die Listen fordern mehr bezahlbaren Wohnraum. Über die Einführung der allumfassenden UniCard, die in den letzten Jahren noch im Vordergrund stand, reden nur noch die LHG, die JUSOS und der RCDS.

Und es wäre keine richtige Wahl des Studierendenparlaments, wenn nicht mindestens eine Umbenennung vorgeschlagen werden würde. Die Grüne Hochschulgruppe will den „Studentinnen- bzw. Studentenausweis“ in den „Studierendenausweis“ umändern und die Linke.SDS Bonn will den Namen der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Karl-Marx-Universität ändern.

Stand nach den letzten Wahlen

Nach den letzten Wahlen stellen die JUSOS momentan die größte Gruppe an Studierenden im Parlament. Sie sicherten sich 28,26% der Stimmen und haben somit 12 Sitze. Mit vier Prozentpunkten weniger kommt die Grüne Hochschulgruppe (24,72%) trotzdem auf elf Sitze. Sieben Plätze stehen je dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten & Unabhängigen (17,41%) und der Liberalen Hochschulgruppe Bonn (15,8%) zu. Danach folgen noch die Liste undogmatischer StudentInnen (6,12%) und die DieLinke.SDS Bonn (7,08%), die jeweils drei Sitze haben.

Wahlbeteiligung

An den Wahlen im letzten Jahr haben sich 13,2% der Wahlberechtigten beteiligt. Das heißt, dass über 30.000 Studierende darauf verzichtet haben, zur Wahl zu gehen. Auch in den Vorjahren konnte keine Wahlbeteiligung über 20% erreicht werden. Das ist insbesondere deshalb kritisch, weil für eine erfolgreiche Urabstimmung eben diese 20%-Marke erreicht werden muss. So scheiterte 2016 die Einführung einer UniCard daran, dass sich einfach nicht genügend Studierende an der Wahl beteiligten.

Noch mehr Infos zur Wahl und die Wahlzeitung findet ihr hier: www.wahlen.uni-bonn.de

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