Europa dies, Europa das. Ansprachen habt ihr so kurz vor der Wahl sicher genug gehört. Vielleicht habt ihr aber immer noch das Gefühl, gar nicht über die Europawahl Bescheid zu wissen oder seid unentschlossen, welche Partei ihr wählt. bonnFM erklärt Euch die Basics und erleichtert euch die Wahl!
Schon die Wahlbenachrichtigung bekommen? Dieses Jahr ist ein Besonderes: Wir haben ein Superwahljahr. Das bedeutet zwar nicht, dass wir alle mit Cape und Unterhosen über den Leggings zur Wahlurne fliegen und damit die Welt retten. Es bedeutet aber sehr wohl, dass wir viel, und vielleicht sogar etwas mehr Verantwortung als sonst tragen. Dieses Jahr ist etwa die Hälfte der Weltbevölkerung zu Wahlen aufgerufen. Gerade die US-Wahlen könnten an den derzeitigen Verhältnissen, wie wir sie kennen, rütteln und die Zukunft maßgeblich beeinflussen. Umso wichtiger also, dass auch hierzulande am 9. Juni das europäische Parlament gewählt wird.
Die gute Nachricht ist, dass zwei Drittel der Erstwählenden – dazu werden einige von euch gehören – ohnehin schon wählen gehen wollen. Die etwas betrüblichere Nachricht ist wohl, dass nur 18 Prozent sich gut oder sehr gut über die Aufgaben und Zuständigkeiten des Europaparlamentes informiert fühlen. Aber: Nothing that can’t be fixed!
Das Europäische Parlament
Hier ein kleiner Crashkurs für die Wahl: Das Europäische Parlament ist unter anderem für die Gesetzgebung in der Europäischen Union zuständig. Es wird direkt von den Wählenden in allen Mitgliedsstaaten gewählt und vertritt deren Interessen. Es übt demokratische Kontrolle über andere EU-Institutionen aus, insbesondere die Europäische Kommission, und hat die Befugnis, diese abzuwählen. Zudem beschließt das Parlament gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union jedes Jahr den Haushalt.
Wie wähle ich?
Das EU-Parlament wird alle 5 Jahre gewählt. Was wir letzten Endes wählen, sind die 96 Plätze im Parlament, die Deutschland zustehen. Auf dem Wahlzettel wird nur ein Kreuz für eine Partei gesetzt. Die einzelnen Kandidierenden ziehen dann nach ihrer Reihenfolge auf der jeweiligen Liste der Parteien ins Parlament ein. Da es keine Prozenthürde für den Einzug gibt – das heißt jede Partei wird proportional zu den Stimmen, die sie sammeln konnte, im Parlament repräsentiert – kann es sich auch eher als sonst lohnen, kleine Parteien zu wählen.
Wählen könnt ihr am 9. Juni den ganzen Tag über in eurem Wahlraum oder per Briefwahl, dafür müsst ihr euch allerdings sputen und die Wahlunterlagen beantragen. Wer vor Ort wählt, denkt am besten daran, die Wahlberechtigung (die habt ihr per Post erhalten) und ein gültiges Ausweisdokument einzupacken. Mehr Informationen dazu gibt es auf der Website der Stadt Bonn.
Richtungswahl
Zu guter Letzt muss wohl auch das gesagt sein: Diese Wahl halten viele für eine Richtungswahl. Der sogenannte Rechtsruck macht sich nicht erst seit dem Sylt-Video und dem Debakel um Maximilian Krah bemerkbar, weder in Deutschland noch in Europa. Analysen des DIW zeigen paradoxerweise sogar: “AfD-Wähler:innen wären die Hauptleidtragenden einer rechtspopulistischen Politik auf EU-Ebene, und zwar in fast jedem Politikbereich.” Populismus und Vorurteile scheinen das aber zu überdecken. Im September stehen in Sachsen, Thüringen, und Brandenburg Landtagswahlen an, im nächsten Jahr ist wieder Bundestagwahl.
Es kann vor diesem Hintergrund auch darum gehen, ein Zeichen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu setzen. Und natürlich für den europäischen Gedanken, dem wir es immerhin zu verdanken haben, eine Generation zu sein, die sich an Krieg auf eigenem Gebiet nicht erinnern kann. Wichtige Themen stehen auf der zukünftigen Agenda des europäischen Parlaments, und damit auch einige große Herausforderungen – sicherheitspolitisch, wirtschaftspolitisch, klimapolitisch. Umso wichtiger also, die Zügel in die Hände derjenigen zu geben, denen man einen verantwortungsvollen Umgang damit zutraut.
Wer jetzt noch Hilfe bei der Wahlentscheidung braucht – wir haben Interviews mit den Kandidat*innen der großen, demokratischen Parteien geführt. Hört doch mal rein:
Das Interview mit Volt hört ihr hier.
Das Interview mit der Partei die Linke hört ihr hier.
Das Interview mit der SPD hört ihr hier.
Das Interview mit der FDP hört ihr hier.
Das Interview mit der CDU hört ihr hier.
Das Interview mit der Partei die Grünen hört ihr hier.
