Wahlvorteile durch Reichweite der Fachschaften? – Das war die 12. Sitzung des 42. Bonner Studierendenparlaments
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Wahlvorteile durch Reichweite der Fachschaften? – Das war die 12. Sitzung des 42. Bonner Studierendenparlaments

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Wenn nicht grade über mehr oder weniger nebensächliche Antragsänderungen abgestimmt wurde, war in der Online-Sitzung des Studierendenparlaments am Montag, den 18.01.2021, Diskussionsthema Nummer Eins die anstehenden SP-Wahlen. Außerdem wurde über den Umgang der Uni Bonn mit der aktuellen Corona-Situation gesprochen und die Frage aufgeklärt, warum Fachschaftsgelder abgebaut wurden.

Warum wurden Fachschaftsgelder abgebaut?

Zu Beginn der Sitzung hat der Untersuchungsausschuss des 42. SPs zu „Fachschaftsgelder“ den Untersuchungsbericht vorgestellt. Warum wurden Fachschaftsgelder abgebaut? Wie kann das in Zukunft vermieden werden und was empfiehlt der Untersuchungsausschuss? Obwohl der Fachschaftsbeitrag, der im Semesterbeitrag enthalten ist, für das Wintersemester 2019/2020 gesenkt wurde, wurde dies in der Haushaltsplanung nicht berücksichtigt. Das bedeutet, dass mit mehr Überschüssen gerechnet wurde, als tatsächlich existierten. Laut dem Untersuchungsbericht liege dies an einer fehlgeschlagenen Kommunikation. Das Finanzreferat des AStA sei davon ausgegangen, dass das Fachschaftenkollektiv dies berücksichtigen würde und andersherum genauso. Ein weiterer Grund sei die Konstruktion der Auszahlungen der Allgemeinen Fachschaftsgelder. Aus dem Haushaltsplan soll nicht hervorgegangen sein, wie diese Gelder ausgezahlt werden. Auch hier liege eine fehlerhafte Informationsweitergabe vor. Der Untersuchungsauschuss empfiehlt unter anderem die Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche zu klären. Außerdem sollen Kommunikationswege erarbeitet werden, sodass der Haushaltsplan für alle Beteiligten nachvollziehbar ist. Dafür sollen transparentere Strukturen geschaffen werden.

Wahlvorteil durch Reichweite der Fachschaften

Das heißeste Diskussionsthema am Montag Abend waren die potenziellen Wahlvorteile durch die Reichweite einzelner Fachschaften für fachschaftsnahe Listen und Hochschulgruppen bei der anstehenden SP-Wahl. Einige Fachschaften sollen auf ihren Social Media Kanälen Werbung für fachschaftsnahe, bei der Wahl antretende Hochschulgruppen gemacht haben. Im Vergleich zu anderen Hochschulgruppen haben Fachschaften in der Regel eine viel größere Reichweite. Dies sei eine Ausnutzung der institutionellen Vormachtstellung, so auch der Erste Sprecher des SP Kay Frenken. Darauf gab es im SP große Zustimmung. Es soll nach einheitlichen Lösungen dafür gesucht werden.

Der Umgang der Uni mit der Corona-Situation

Das Präsidium, das sich aus drei Sprecher*innen und zwei Schriftführenden zusammensetzt, habe mit dem Rektorat der Universität Bonn unter anderem Gespräche zum Umgang der Uni mit der aktuellen Corona-Situation geführt. Das Präsidium hat während der Sizung darauf hingewiesen, dass das Rektorat sowohl für jegliche Kritik und Feedback, als auch Fragen und Wünsche dankbar ist. Dazu solle man sich an den AstA oder an die jeweiligen Fachschaften wenden, die dies an das Rektorat weitergeben. Auf der 12. Sitzung am Montag konnten alle ausstehenden Anträge dieser Legislatur abschließenden behandelt werden. Daher ist die ursprünglich am Dienstag, den 19. Januar, geplante 13. Sitzung entfallen. Das war die letzte SP-Sitzung dieser Legislatur vor der 13. ordentlichen Sitzung des Wahlausschusses am 21. Januar.