Technische Störungen, Wahlen und ein neues Parlament – Das war die konstituierende Sitzung des 43. Studierendenparlaments
Bild: bonnFM

Technische Störungen, Wahlen und ein neues Parlament – Das war die konstituierende Sitzung des 43. Studierendenparlaments

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Das frisch gewählte 43. Studierendenparlament (SP) kam für seine erste Sitzung zusammen. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten verlief der Start eher holprig.

Stille, ausgeschaltete Bildschirme und die Meldung „Es scheint ein Serverproblem zu geben“. So beginnt die konstituierende Sitzung des 43. Studierendenparlaments. Kurzentschlossen wird die Online-Sitzung von der Plattform BigBlueButton an einen Ort verschoben, den vermutlich inzwischen alle gut kennen: Zoom. „Das gab es noch nie“, stellt der Wahlleiter Jona Breitbach dort fest, begrüßt die 70 Teilnehmer*innen und beglückwünscht die frisch Gewählten.

Kay Frenken bleibt erster Sprecher

Bis auf Daniel Dejcman nahmen alle Gewählten ihr Mandat an. Dessen Ablehnung traf auf viele traurige Smileys – anders als die Wiederwahl von Kay Frenken. Das Mitglied der Grünen Hochschulgruppe wurde als erster Sprecher des SP bestätigt und begann somit sein drittes Amtsjahr in Folge. Als zweite Sprecherin wählten die 42 Stimmberechtigten Lioba Müller vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten. Hendrik Schönenberg von der Juso- HSG wurde als dritter Sprecher bestimmt. Dazu gewann Tim Weyersberg die Wahl der Schriftführenden. Die Schriftführenden werden nicht nur aus den 43 SP-Mitglieder*innen, sondern aus den 39.000 Studierenden gewählt. Pro Protokoll gibt es 120€ Aufwandsentschädigung.

Immer diese Technik

Alle Wahlen wurden über ein Umfragetool der Website des Deutschen Forschungsnetzes durchgeführt, weshalb die Stimmen einzeln nachgezählt werden mussten. „Online-Sitzungen sind nicht leicht. Aber so kompliziert wie heute sind sie selten“, kommentierte Kay in die entstehende Stille hinein.

Bericht des Wahlausschusses

Anschließend berichtete Wahlleiter Jona über die Arbeit des Wahlausschuss, welcher aus 10 Mitglieder*innen besteht. Der Ausschuss ermöglichte die reine Briefwahl, erstellte erstmalig alle Wahlunterlagen zweisprachig und stellte 35 Wahlhelfer*innen ein. Diese zählten die Stimmen zur SP-Wahl unter strengen Hygieneauflagen aus. Mit 17,3% lag die Wahlbeteiligung deutlich über der Beteiligung der letzten Jahre. Der Wahlleiter meinte, dass dies „sicher auch auf die reine Briefwahl zurückzuführen“ sei.

Die Amtsperiode beginnt

Daraufhin folgten Berichte des AstA und des Senats sowie die Wahlen zu den Ausschüssen. Zudem wurde die Positionierung des SP gegen Antisemitismus erneuert. Nach drei Stunden schließt Kay die Sitzung: „Ich freu mich auf das kommende Jahr. Wir sehen uns auf der ersten ordentlichen Sitzung.“