Das frischgewählte 44. Studierendenparlament (SP) kam für seine erste Sitzung zusammen. Aufgrund der geltenden Hygienemaßnahmen findet die Sitzung online statt.
Bereits das zweite Jahr in Folge tritt das neu gewählte SP zum ersten Mal online auf und stellt sich über die Plattform „BigBlueButton“ vor. Wahlleiter Philipp van Helden begrüßt die 62 (zumindest online) Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des SPs für die heutige Sitzung fest. Bevor es zu den Wahlen der Sprecher:innen und Schriftfüher:innen kommt, wird auf einen Antrag der JUSO Hochschulgruppe eine Schweigeminute abgehalten in Gedenken an die in Auschwitz-Birkenau ermordeten Opfer des Nationalsozialismus.
Kay Frenken bleibt erster Sprecher
Ein bekanntes Gesicht tritt sehr früh wieder auf den Bildschirm: Kay Alexander Frenken von der Grünen Hochschulgruppe wird mit 39 Stimmen zum vierten Mal zum Ersten Sprecher des Parlaments gewählt. Als zweiter Sprecher wird Tim Heimann von Ring Christlich-Demokratischer Studenten gewählt und als dritte Sprecherin Helene Kast von der JUSO-Hochschulgruppe. Die Liste Poppelsdorf (LP) merkt an, dass sie zwar die Wiederwahl von Kay begrüßen, es aber wünschenswert fänden, wenn das Amt des ersten Sprechers/der ersten Sprecherin nächstes mal mit einer FLINTA*-Person besetzt würde.
Als Schriftführer wurde Tim Weyersberg wiedergewählt. Sein Vertreter ist Dennis Günzel. Die Schriftführenden werden nicht nur aus den SP-Mitgliedern, sondern aus allen 39.000 Studierenden gewählt. Pro Protokoll gibt es 120€ Aufwandsentschädigung. Die Wahlen der Sprecher:innen, Schriftführer:innen und Ausschussmitglieder fanden erneut über ein Umfragetool der “BigBlueButton”-Plattform statt.
Erneut von Corona geprägte Wahlen
Die Wahlleitung berichtet von einem den Umständen entsprechend reibungslosen Ablauf der Wahlen als reine Briefwahlen. Philipp entschuldigt sich für das späte Rausschicken der Wahlzeitung, teilweise sei die Kommunikation mit dem Rektorat der Universität schwierig gewesen.
AStA setzt sich ein für mehr Sozialberatung
Jonathan Andraczek, Vorsitzender des AStA, berichtet von stark gestiegener Nachfrage nach sozialen und psychosozialen Beratungsangeboten durch Studierende im vergangenen Jahr. Außerdem seien viele Beschwerden gegen das Rektorat und die Prüfungspolitik der Uni eingegangen, die mit dem Rektorat besprochen wurden. Dem Rektorat seien jedoch teilweise auch juristisch die Hände gebunden: eine 2G+-Regel bei Präsenzklausuren sei nicht zulässig, da alle Studierenden ein Recht darauf hätten, Prüfungen abzulegen. Das Rektorat bittet außerdem um Mithilfe der Studierendenschaft im Fall der Sanierung des Uni-Hauptgebäudes: das Rektorat ist auf der Suche nach Ausweichräumlichkeiten und braucht Unterstützung in den Verhandlungen mit der Stadt Bonn, dass die Uni weiterhin in der Bonner Innenstadt und Hofgartennähe bleiben kann. Ansonsten drohe eine Auslagerung des universitären Lebens bis zur geplanten Fertigstellung des Hauptgebäudes in 15 Jahren.
Die Arbeit beginnt
Nach den Berichten des AStA wird noch über den Antrag der LUST (Liste Undogmatischer Studierender) abgestimmt, dass Bekenntnis der Uni gegen Antisemitismus zu verlängern. Bei dieser Wahl kommt es zu einer Gegenstimme und einer Enthaltung, woraufhin Kay sich bestürzt zeigt. „Grundsätzlich immer, aber ganz besonders an einem Tag wie diesem (77. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, Anm. d. Redaktion), ist es beschämend zu denken, dass eine anwesende Person dieses Gedenken für nicht wichtig hält.“ Nach knapp drei Stunden schließt Kay die Sitzung, „wir sehen uns auf der ersten ordentlichen Sitzung“.
